AGB

  1. 1. Geltungsbereich

    1.1.www.schoene-briefe.de ist ein Service der SCHREIBSTATT GmbH, Baerwaldstr. 51, 10961 Berlin. Für alle Verträge über die von SCHÖNE BRIEFE angebotenen Leistungen zwischen SCHÖNE BRIEFE und dem Vertragspartner (nachfolgend „VP“) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen Fassung.

    1.2.Diesen AGB entgegenstehenden oder abweichenden AGB oder sonstigen Bedingungen von VP wird unabhängig von ihrer jeweiligen Bezeichnung ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten zwischen SCHÖNE BRIEFE und dem VP auch dann ausschließlich, wenn SCHÖNE BRIEFE in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB oder sonstiger Bestimmungen vom VP die Leistung vorbehaltlos erbringt.

    2.Vertragsgegenstand

    SCHÖNE BRIEFE stellt im Internet unter „http://www.schoene-briefe.de“ eine Plattform zur Verfügung, über die Postkarten und Briefe handschriftlich geschrieben und per Post versendet werden können. Gegenstand des Vertrages sind die Erstellung eines personalisierten Briefes bzw. einer Postkarte durch Dritte und die Beauftragung von SCHÖNE BRIEFE durch den VP zum Abschluss eines eigenständigen Beförderungsvertrages im Namen von VP mit der Deutschen Post AG auf Basis der jeweils aktuellen AGB der Deutschen Post AG.

    3.Vertragsschluss

    3.1.Auf der Internetplattform von SCHÖNE BRIEFE kann der VP einen Brief oder eine Postkarte individuell gestalten, mit einem Nachrichtentext und einem Absender versehen und an einen Empfänger adressieren. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten kann der VP über eine entsprechende Schaltfläche einen Auftrag per Datenfernübertragung an SCHÖNE BRIEFE absenden.

    3.2. SCHÖNE BRIEFE wird dem VP den Zugang des Auftrages per E-Mail bestätigen. Die Darstellung der Produkte auf dem Internetportal von SCHÖNE BRIEFE, die Zahlung und die Bestätigungs-E-Mail stellen noch keine verbindliche Annahme des Auftrages dar.

    3.3.Der Vertrag kommt zustande, wenn SCHÖNE BRIEFE den Auftrag des VP entweder ausdrücklich oder durch Erstellung und Versendung der Postkarte annimmt. Dies geschieht spätestens innerhalb von fünf Tagen nach Bestellung. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht. SCHÖNE BRIEFE ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen, den Antrag auf Abschluss eines Vertrages zurückzuweisen.

    3.4.Diese AGB können jederzeit über einen entsprechenden Link auf der Internetplattform von www.schoene-briefe.de eingesehen und auf dem Computer gespeichert und/oder ausgedruckt werden. Ein Vertragstext wird von SCHÖNE BRIEFE nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der VP kann die Auftragsdaten unmittelbar nach dem Absenden des Auftrages ausdrucken.

    4.Registrierung

    4.1.Für das handschriftliche Erstellen und Versenden von Briefen und Postkarten über die Internetplattform www.schoene-briefe.de ist keine Registrierung des VP erforderlich. Eine Registrierung auf der Internetplattform SCHÖNE BRIEFE bietet dem VP die Möglichkeit, besondere Komfortfunktionen zu nutzen.

    4.2.Die einmalige Registrierung des VP auf der Internetplattform von SCHÖNE BRIEFE erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.

    4.3.Zur Registrierung füllt der VP elektronisch das innerhalb der Internetplattform von SCHÖNE BRIEFE vorhandene Anmeldeformular aus. Mit der Anmeldung wählt der VP ein Passwort. Die im Rahmen der Registrierung des VP mitgeteilten Daten müssen vom VP vollständig und korrekt angegeben werden und werden von SCHÖNE BRIEFE nach Übermittlung auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von SCHÖNE BRIEFE vollständig und plausibel und bestehen aus Sicht von SCHÖNE BRIEFE keine sonstigen Bedenken, wird der VP durch SCHÖNE BRIEFE registriert und hierüber per E-Mail informiert. Zum Abschluss der Registrierung muss der VP seine Registrierung durch Anklicken des in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Hyperlinks bestätigen.

    4.4.Soweit eine Registrierung des VP erfolgt ist und sich die persönlichen Angaben des VP ändern, ist der VP selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können über die Internetplattform von SCHÖNE BRIEFE nach der Anmeldung vorgenommen werden. Der VP kann seine Registrierung jederzeit wieder löschen lassen.

    5.Verantwortung für Zugangsdaten bei Registrierung

    5.1.Die Zugangsdaten bei Registrierung einschließlich des Passwortes sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

    5.2.Der VP hat sicherzustellen, dass der Zugang zu dem Internetportal von SCHÖNE BRIEFE und die Nutzung der dort zur Verfügung gestellten Dienste unter Verwendung der Zugangsdaten des VP ausschließlich durch den VP oder der vom VP hierzu befugte Dritte erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des VP Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist SCHÖNE BRIEFE hierüber unverzüglich per E-Mail zu informieren.

    5.3.Der VP haftet für jedwede Nutzung, die unter Verwendung der Zugangsdaten des VP ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

    6.Verantwortung für Textinhalte

    6.1.Der VP ist verpflichtet, alle eingegebenen Daten, insbesondere die Empfängeradresse vor Absendung des Auftrages an SCHÖNE BRIEFE auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen.

    6.2.Der VP erklärt, über sämtliche, für die Nutzung und Verbreitung der übermittelten Inhalte erforderlichen Rechte zu verfügen. Der VP weist die Rechte auf Anforderung von SCHÖNE BRIEFE durch Vorlage entsprechender Unterlagen nach.

    6.3.Der VP stellt sicher, dass in Bezug auf die vom VP übermittelten personenbezogenen Daten Dritter alle für die vertragsgemäße Erbringung der Leistung durch SCHÖNE BRIEFE erforderlichen datenschutzrechtlichen Erklärungen vorliegen.

    6.4.SCHÖNE BRIEFE ist nicht verpflichtet, vom VP übermittelte Inhalte auf ihre inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.

    6.5.Der VP trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm übermittelten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.

    6.6.Erlangt SCHÖNE BRIEFE Kenntnis davon, dass die von VP übermittelten Inhalte rechtswidrig sind, ist SCHÖNE BRIEFE berechtigt, die weitere Bearbeitung bzw. Versendung zu verweigern und die vom VP übermittelten Inhalte unwiderruflich zu löschen.

    6.7.Werden durch die von der VP übermittelten Inhalte oder die Versendung der auf deren Grundlage erstellten Postkarte Rechte Dritter verletzt, wird der VP SCHÖNE BRIEFE auf erstes Anfordern von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter freistellen und der VP alle entstehenden Schäden einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung ersetzen, es sei denn, dass der VP die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

    7.Vergütung

    Die Vergütung für die Erstellung und Versendung der individualisierten Postkarte richtet sich nach der zum Zeitpunkt der Beauftragung jeweils gültigen Preisliste von SCHÖNE BRIEFE. Alle gelisteten Einzelpreise von SCHÖNE BRIEFE enthalten die für die Versendung von der Deutschen Post AG erhobene Entgelte, sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

    8.Zahlung

    8.1.Die Vergütung ist nach Abschluss des Vertrages sofort zur Zahlung fällig und unter Verwendung einer der von SCHÖNE BRIEFE vorgesehenen Zahlungsmethoden an SCHÖNE BRIEFE zu zahlen.

    8.2.Der VP kommt ohne weitere Erklärung von SCHÖNE BRIEFE 14 Tage nach dem Fälligkeitseintritt in Verzug. Sofern VP in Zahlungsverzug gerät, werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Falls SCHÖNE BRIEFE ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist der VP zum entsprechenden Ausgleich verpflichtet.

    8.3.Der VP sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund der Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des VP, solange die Nichteinlösung oder Rückbuchung durch den VP verursacht wurde.

    9.Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

    Der VP ist zur Aufrechnung nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen berechtigt. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der VP nur berechtigt, wenn der Gegenanspruch des VP auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

    10.Haftung

    10.1.SCHÖNE BRIEFE haftet gegenüber dem VP bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle von SCHÖNE BRIEFE sowie gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von SCHÖNE BRIEFE verursachten Schäden unbeschränkt.

    10.2.Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SCHÖNE BRIEFE im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

    10.3.Im Übrigen haftet SCHÖNE BRIEFE nur, soweit SCHÖNE BRIEFE eine wesentliche Vertragspflicht, d.h. eine sog. Kardinalspflicht verletzt hat. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz vertragstypisch vorhersehbarer Schäden beschränkt, d.h. derjenigen Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss.

    10.4.Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

    11.Gewährleistung

    11.1.Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

    11.2.Die Herstellung der handgeschriebenen Briefe und Postkarten erfolgt nach dem jeweiligen Stand der Technik durch Dritte.

    11.3.Geringfügige Bearbeitungsspuren und handelsübliche Abweichungen sowie geringfügige Abweichungen sind bedingt durch Material oder Verarbeitung. Sie berechtigen den VP insbesondere nicht zur Verweigerung der Abnahme oder zu einem Preisnachlass und begründen darüber hinaus keine Schadenersatzansprüche.

    12.Widerrufsrecht

    Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Daher besteht für die nach Ihren Wünschen von uns angefertigten Briefe und Postkarten kein Widerrufsrecht.

    13.Datenschutz

    Zu den hohen Qualitätsansprüchen von SCHÖNE BRIEFE gehört der verantwortungsbewusste Umgang mit personenbezogenen Daten. Die sich aus der Anmeldung zu dem Internetportal von SCHÖNE BRIEFE sowie aus der Nutzung der dort bereitgestellten Dienste ergebenen personenbezogenen Daten werden von SCHÖNE BRIEFE ausschließlich gemäß der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und nach Maßgabe des gesondert verfügbar gehaltenen Datenschutzhinweises von SCHÖNE BRIEFE erhoben, gespeichert und verarbeitet.

    14.Übertragung von Nutzungsrechten

    14.1.Die von SCHÖNE BRIEFE auf dem Internetportal zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SCHÖNE BRIEFE nicht für andere Zwecke als die Inanspruchnahme der von SCHÖNE BRIEFE angebotenen Leistungen genutzt werden. Insbesondere ist der VP nicht berechtigt, auf dem Internetportal zur Verfügung gestellte Inhalte ohne vorherige schriftliche Zustimmung von SCHÖNE BRIEFE zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu nutzen.

    15.Schlussbestimmungen

    15.1.Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG).

    15.2.Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, so wird der übrige Teil der AGB davon nicht berührt. In diesem Fall tritt an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung die gesetzliche Regelung.

    15.3.Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen SCHÖNE BRIEFE und dem VP ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Berlin.

  2. Stand: April 2014